Politische Gedanken von IVO KUSTER
ES GEHT UM DICH UND NICHT UM MICH !
Resümee der heutigen Infoveranstaltung Deponie Sonnenfeld:
In der Region sind aktuell drei Inertstoffdeponien in der Pipeline. Doch es ging nur ums Sonnenfeld. Da jedes Projekt individuell für sich angeschaut wird und keine Güterabwegung stattfindet, werden alle vorangetrieben. Dabei müsste man dringlich schauen, welches wieviel Verkehr generiert. Die Unterschiede sind frapant, wenn man an den ganzen Kreislauf mitdenkt. Das sind die drei Deponien die in den Startlöchern stehen:
Der VSGP ist ein Jekami der Gemeindepräsident:innen. Jede:r GP wird automatisch Mitglied des Vereins welcher als politischer Macht-Supermagneten gilt und gleichzeitig mit der wohl „fragwürdigsten Rechnungsprüfung“ Millionen an öffentlichen Geldern verwaltet. Nun veröffentlichte das Bundesgericht by the way im Urteil 1C_563/2024 pointierte Feststellungen des Verwaltungsgerichts: Verträge die der „Verband“ im Namen der Gemeinden unterzeichnet, sind für Gemeinden garnicht bindend. Das heisst nichts anderes, als man den „Verband“ von nun an problemlos mit höchstrichterlichen Segen als „ANMASSENDEN VEREIN“ bezeichnen darf. Das Urteil ist echt zum schmunzeln.
„Kantonale Verwaltungsgericht bestätigt: Verträge des „Verband St.Galler Gemeindepräsidenten“ sind Etikettenschwindel“ weiterlesen