Eigentlich liegt es auf der Hand: Wenn eine Gemeinde Bodenschätze hat, sollte sie davon auch ordentlich profitieren. Eschi Luzern hat entsprechend nach Abzug von Steuern an den Kanton CHF 2’300’000 Einnahmen aus ihrer Abteilung “Kieswerk” erreicht(Siehe nebenstehendes Ertragskuchendiagramm), wie mir der Ratsschreiber Herr Studer heute bestätigte. Ein Vergleich mit Eschenbach SG ist geradezu tragisch: Eschi “verdient” gerademal CHF 23’000 in Form eines Kiesrappens, welcher ohne Reglement oder transparentem Vertrag von allen Kiesgrubenbetreibern „2.3 Mio für die Gemeindekasse – Eschenbach LUZERN machts vor“ weiterlesen
Kategorie: Baurecht auf Abwegen
Eigentlich ist klar, dass Baugesetze und Reglemente für alle Bürger gleich angewandt werden. Beim genauen hinschauen wird’s aber trotzdem oft spannend.
King Roger- wie wäre eine 5G Antenne beim Pool?
…Oder: Warum eine 5G Antenne in Jona absolut zu recht aber auch sehr überraschend zu Fall kam.
Ein kleiner Erfolg zu einer 5G Antenne ist zu vermelden. Aus einer geplante Mobilfunkantenne auf dem Gebäude Tägerenaustrasse 19, womit der Vermieter des Mietshauses auf ein 5-6stellige Summe hoffen konnte, wird nun doch nichts. Die Swisscom zieht ihr Baugesuch vom 26.Mai 2020 zurück. Immerhin hatten binnen der bescheidenen Einsprachefrist von 14 Tagen über 113 Einsprecher ihrer Ablehnung Gehör verschafft. Gescheitert ist das Projekt jedoch nicht an den gewichtigen Fragen des Ad Hoc Komitees. sondern an einem Dritten: „King Roger- wie wäre eine 5G Antenne beim Pool?“ weiterlesen
5G beim Schulhaus Ermenswil – oder: Was Ferien für BürgerInnen in Eschi bedeuten
Pikant: Die Vernehmlassung der Swisscom flatterte schon am 8.April in’s Gemeindehaus. Weitergeleitet und ein Entscheid in Aussicht gestellt wurde jedoch erst am 3.Juli. Dazwischen ist genau garnichts geschehen. Pünktlich zu den Sommerferien eilts auf einmal. „5G beim Schulhaus Ermenswil – oder: Was Ferien für BürgerInnen in Eschi bedeuten“ weiterlesen
Zitate aus Gutachten enden plötzlich – Zufall oder Absicht?
Stellen sie sich vor, jemand zitiert ihnen aus einem wichtigen Gutachten einer kant. Fachstelle einen Absatz, ohne die zugehörige Fussnote. Per Zufall würde genau diese Fussnote auf genau jene Regelung hinweisen, welche sie in einer Rechtsverweigerungsbeschwerde als Fehler anführen. Stellen sie sich zudem vor, dass genau diese Auslassung das rechtliche Gehör von ca. 3000 Personen in 4 Gemeinden verletzt. Würden sie dieser Baubehörde trauen?
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Smartcity See-Gaster oder 18 Antennen mit 5G an den Bürger*innen vorbei bewilligt?
So geht ein Bewilligungs-Powerplay, wenn’s um ganz viel Geld geht. Sozusagen über Nacht wurden im See-Gaster 18 Mobilfunkmasten klangheimlich ohne ordentliches Bauverfahren hochgerüstet. In Eschi alleine deren sechs. D.h. Niemand hat was gehört bzw. hat was davon mitbekommen können. „Smartcity See-Gaster oder 18 Antennen mit 5G an den Bürger*innen vorbei bewilligt?“ weiterlesen
Offener Brief zum Sonnenfeld – dem Deponie Monopol
Die Deponie Sonnenfeld – Ein Monopol mit politischem Segen?
Geschätzter Gemeindepräsident
Geschätzte Gemeinderät*innen
In der jüngsten Beobachterausgabe bringt es der Natur & Umwelt Journalist Bütler auf den Punkt, worum es bei Deponieplanungen geht: “Ein Sechser im Lotto”. Letztlich geht es um die Schaffung einer Monopolstellung, oft begleitet von Gehilfenschaft und wirtschaftsfreundlichen Argumentationen aus politischen Gremien. „Offener Brief zum Sonnenfeld – dem Deponie Monopol“ weiterlesen
Einsprache 5GAntenne Ermenswil – Hier gehts zu den Einsprachevorlagen
Die Karte zeigt den Kreis jener, welche so oder so Einsprechen dürfen. Weiter dürfen aber allenfalls zusätzlich:
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5G Antenne – Aluhut als Schuluniform in Ermenswil?
Keine Angst – ich bin weder Esoteriker noch Verschwörungstheoretiker. Tatsache ist aber, dass die 5G Einführung in der Schweiz einen zweifelhaften Ruf geniesst.
Denn: Vieles ist noch unklar, Messmethode, wissenschaftliche Erkenntnisse zur nachgewiesenen Unbedenklichkeit und Vollzugshilfen gibt es noch nicht, der Bund stellt diese gerademal auf Ende Jahr in Aussicht. Ein Schelm wer böses denkt: Vielleicht war es auch einfach ein mühsames Thema VOR den NR und KR
PARKing Day ’19: Ortskerne mal quergedacht
Mitten im rein funktionalen und absolut unschönen lärmigen Dorfzentrum gibt es anlässlich des PARKingDay ’19 ein PopUp Micropark mitten auf dem Sternenparkplatz in Eschenbach. Uns geht es darum, die Öffentlichkeit und die Politik auf drei zentrale Themen aufmerksam „PARKing Day ’19: Ortskerne mal quergedacht“ weiterlesen
Ziel erreicht! – Das Protokoll einer Geschichte mit Zufällen, Ungereimtheiten und HappyEnd
Es ist einiges geschrieben und aber auch erreicht worden in den letzten Wochen. Was für Aussenstehende vielleicht ungepasst oder spitzfinding betrachtet wird und von den Hauptbetroffenen wahrscheinlich nochmals ganz anders ausgelegt wird oder wurde kann man nicht beeinflussen. Für Bürger*innen welche gerne mal hinter die Kulissen von ländlicher Kommunalpolitik schauen wollen, eignet sich der Fall vortrefflich. Das Protokoll einer Geschichte mit Happy End; das heisst in einer Demokratie nicht das Einer “gewinnt” oder “Recht hat”, sondern das man sich in der Mitte beim kleinsten gemeinsamen Nenner findet. Das ist ganz zentral und wird leider allzuoft vergessen. Hier das Proti zum Parkplatz Churzhaslen aus der absolut subjektiven Sicht des Schreibers. „Ziel erreicht! – Das Protokoll einer Geschichte mit Zufällen, Ungereimtheiten und HappyEnd“ weiterlesen
Die Frage bleibt – Die Antwort blieb schuldig!
Zugegeben: Es ist für alle Beteiligten mühsam. Am 12. März reichte ich gegen das fragwürdige Parkplatzprojekt im Gebiet Churzhaslen Einsprache ein. Gestern kam die Antwort. Einsprache abgewiesen, 400.- Rechnung und keine Antworten auf die Frage des tatsächlichen Parkplatzbedarfs, der Parkplatzbewirtschaftung und last but not least DIE HÖHE DES SPONSORINGS DER RAIFFEISEN. Gleichzeitig darf ich von anderer Quelle erfahren, dass die anderen Einsprecher (Strassenkoorperation der anliegenden Privatstrasse) ihre Einsprache zurückgezogen haben. Dafür hat man ihnen in Aussicht gestellt, die Strasse mittelfristig zu übernehmen. „Die Frage bleibt – Die Antwort blieb schuldig!“ weiterlesen
Wer baut hier was für wen?
Alles begann mit einer unauffälligen, unkommentierten Zahl in der Investitionsrechnung 2018. 200’000 Fr war im globalen Investitionsprogramm aufgeführt für einen Parkplatz im Gebiet Churzhaslen(Quelle 1). Ein Schelm wer böses denkt. Nach Treu und Glauben darf man davon ausgehen, dass man dann schon noch hören oder lesen wird, was dort gebaut wird. Schliesslich wird man via “Eschenbach Aktuell” über jeden Papierkorb informiert, der irgendwo aufgestellt wird. Doch diesmal schien es anders zu kommen (weiterlesen) „Wer baut hier was für wen?“ weiterlesen
Baureglement – Das prägendste Gesetz auf Gemeindeebene
Neben der Gemeindeordnung ist das Baureglement das wichtigste Gesetz in Eschenbach. Dieses wurde in den letzten Monaten überarbeitet, weil im Oktober das übergeordnete Planungs-& Baugesetz (PBG) des Kt. SG überarbeitet wurde. Grund genug, da genauer hin zu schauen. Gemündet ist es in der einzigen Möglichkeit zur Mitsprache: Einer Einsprache. Die Infoveranstaltung zum BR war ja nur informativ statt partizipativ gedacht. Die Einsprachefrist lief letzte Woche aus. Die aktuellste Fassung: http://www.eschenbach.ch/de/aktuelles/aktuellesinformationen/?action=showinfo&info_id=462160
Eschenbach hatte ohnehin den Bedarf, seine drei bisherigen BR zu überarbeiten und hat sich dem rasch und sehr vorbildlich angenommen, den SEIT MONATEN STEHEN DIE GROSSEN BAUPROJEKTE STILL! Logisch- schliesslich berücksichtigt (weiterlesen) „Baureglement – Das prägendste Gesetz auf Gemeindeebene“ weiterlesen