Am Freitag 23. August erschien das jüngste Eschenbach aktuell. Darin sind zwei Seiten zur Deponie Ermenswil abgedruckt, welche ich nicht unkommentiert lassen kann.
Die Deponie Ermenswil ist nun einen entscheidenden Schritt weiter. Das Mitwirkungsverfahren ist beendet und der GR Eschenbach lässt mit dem heutigen Bericht im “Eschenbach aktuell” (Seite 5 unter diesem Link: http://www.eschenbach.
“(…)Dem Gemeinderat ist es ein wichtiges Anliegen, zusammen mit der Bevölkerung nach einer verträglichen Lösung für Eschenbach zu suchen, die aber auch den Ansprüchen von Kanton und Region Rechnung trägt. (…)
Kommentar:
In diesem Zusammenhang sind folgende Punkte zu erwähnen:
1. Die Frist um “zusammen mit der Bevölkerung nach verträglichen Lösungen zu suchen” ist seit der Einreichefrist (5.7.19) grundsätzlich verstrichen. Eine weitere Möglichkeit um zusammen darüber zu reden oder neue Argumente einzubringen besteht eigentlich nicht mehr – es folgt gemäss definiertem Ablauf nur noch ein Ping Pong zwischen Unternehmer und Gemeinderat, welcher seinen Abschluss mit der “Veröffentlichung des Mitwirkungsbericht als Teil der Planauflage” findet. Einzelne können dann versuchen mit einer Einsprache durch zu kommen. Mehr Möglichkeiten gibt es nicht.
Es wird z.b. NIEMALS EINE ABSTIMMUNG oder dergleichen geben. Das ist bei einer Deponiebewilligung weder vorgesehen noch nötig. Der Gemeinderat kann sich mit den nötigen Argumenten dagegen oder für die Deponie aussprechen. Einsprachen kann man machen – wenn man Einspracheberechtigung nachweisen kann. Und damit hat sich’s. Die Gemeindeverwaltung wäre die federführende Stelle für Bewilligungsverfahren.Der Gemeinderat wäre jedoch die Vertretung der Bevölkerung.
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